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  • 法律状态
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    • 专利摘要:

    公开号:WO1987005351A1
    申请号:PCT/HU1986/000048
    申请日:1986-09-08
    公开日:1987-09-11
    发明作者:István ZVOLENSZKY；József UJFALUSSY
    申请人:Zvolenszky Istvan；Ujfalussy Jozsef；
    IPC主号:A47K3-00
    专利说明:
    [0001] AN SONNENKOLLEKTOR ANGESCHLOSSENE GARTENDUSCH¬ VORRICHTUNG MIT KOMBINIERTEM HAHN
    [0002] Gegenstand der Erfindung ist eine an einen Sonnen¬ kollektor angeschlossene Gartenduschvorrichtung, die mit kombiniertem Hahn ausgestattet ist, der das Herausdrücken des Warmwassers aus dem Sonnenkollektorkreis und gleich¬ zeitig das in einem gegebenen Verhältnis erfolgende Mischen des kalten und des warmen Wassers gewährleisten kann.
    [0003] Die bekannten mit Sonnenkollektor ausgerüsteten Gar¬ tenduschvorrichtungen, bei denen das im Sonnenkollektor aufgewärmte Wasser mittels des Kaltwassei aus dem Lei¬ tungsnetz herausgedrückt wird und zugleich die wunschge- mässe Minderung der Temperatur des aus dem Kollektorkreis kommenden Warmwassers gewährleistet werden soll, müssen mit mindestens zwei Rohrabsperrhähr.en und/oder Ventilen ausgestattet sein.
    [0004] Eine derartige Ausführungslcsung beschreibt auch die DE-PS 27 724 703.
    [0005] Bei der Ausführung nach dieser Patentschrift be¬ deutet jedoch der Umstand einen schwerwiegenden Nachteil, dass aufeinmal durch das Öffnen einer Armatur nicht ein¬ mal das gesichert werden kann, dass bei Inbetriebsetzung der Vorrichtung die maximale Kaltwasserzumischung sofort möglich wird, da sowohl die Absperr- als auch die Misch¬ armatur durch den Leitungswasserdruck belastet sind.
    [0006] Auch die HU-PS 124 115 beschreibt eine Vorrichtung, bei der ebenfalls mehrere Hähne bzw. Ventile eingebaut werden müssen, um das Herausdrücken des Warmwassers aus dem Sonnenkollektorkreis und das Mischen des kalten und des warmen Wassers sichern zu können.
    [0007] Nachteil dieser Vorrichtung ist, dass die Absperr¬ und die Mischarmaturen nicht so angeordnet werden können, wie die herkömmlich üblichen Mischhähne und deshalb ihre Bedienung unbequem ist, die Hähne leicht miteinander verwechselt werden können und schliesslich der Einbau von mehreren Armaturen mehrere Fehlermöglichkeiten /Undichtigkeiten/ mitsich bringt. 5 Ziel der Erfindung ist, eine an einen Sonnen¬ strahlungskollektor anschliessbare Duschvorrichtung mit freiem Ausfluss zu schaffen bei der das Heraus¬ drücken des Warmwassers mit Hilfe eines einzigen Hahnes verwirklicht und gelichzeitig auch das Ver-
    [0008] 10 mischen des Warmwassers mit dem kalten Leitungswas¬ ser gesichert werden kann.
    [0009] Die gestellte Aufgabe wird nach einer Variante der Erfindung d-adurch gelöst, dass die Gartendusch¬ vorrichtung einen das Herausdrücken des Warmwassers
    [0010] 15 aus dem Sonnenkollektorkreis - und gleichzeitig das Vermischen des War:..- und Kaltwassers ebenfalls ge¬ währleistenden kombinierten Hahn besitzt, der mit einem sich an die Ein- und Austrittsrohre aufsitzend angepassten verdrehbaren, eine Sackbohrung aufweisen-
    [0011] 20 den Hahnkükken/Einsatz und senkrecht zur Ebene der Sack¬ bohrung mit dieser in Verbindung stehenden zwei mitein¬ ander einen stumpfen Winkel einschliessenden Bohrungen versehen ist.
    [0012] Gemäss der anderen Variante der Erfindung be-
    [0013] 25 sitzt die Gartenduschvorrichtung einen das Heraus¬ drücken des Warmwassers aus dem Sonnekollektorkreis und gleichzeitig auch das Vermischen des Warm- und des Kaltwassers gewährleistenden kombinierten Hahn, der mit einem sich an die Ein- und Austrittsrohre
    [0014] 30 aufsitzend anschliessenden mit Gewinde versehenen Hahnkegel und darin zu diesem koaxialen, entgegen¬ gesetzt kegelförmigen, zweckdienlich mittels Gewinde verstellbaren Droselement versehen ist.
    [0015] Vorteil dieser Äusführungslösung ist, dass nur
    [0016] 35 ein einziger spezieller Hahn zum Einbau gelangt, wo- durch die Zahl der zur Duschvorrichtung erforderlichen Rohrverzweigungen vermindert werden kann. Gleichzeitig wird auch die Bedienung der Duschvorrichtung bequemer und einfach gestaltet. Weitere Einzelheiten der Erfindung werden durch
    [0017] Ausführungsbeispiele, anhand Zeichnungen dargestellt. In der Zeichnung zeigt
    [0018] Fig. 1 eine Ausführungsform der Erfindung, Fig. 2 den Hahn teilweise im Schnitt, Fig. 3 den Schnitt des Hahnes gemäss Fig. 2 in einer
    [0019] Position, Fig. 4 den Schnitt des Hahnes in einer zweiten Posi¬ tion, Fig. 5 den Schnitt des Hahnes in einer dritten Posi- tion,
    [0020] Fig. 6 eine andere Aus ührungsform der Erfindung und Fig. 7 eine andere Ausführungsform des Hahnes.
    [0021] Bei den Fig. 1 und 6 bezeichnen die massiv aus¬ gezogenen Pfeile die mögliche Strömungsrichtung des Leit- ungskaltwassers, die einfassend gezeichneten /leeren/ Pfei¬ le hingegen die des Warmwassers aus dem Kollektorkreis.
    [0022] Die Fig. 2 sowie 3 bis 5 stellen eine Variante des kombinierten Hahnes, die Fig. 7 hingegen eine andere mög¬ liche Ausführungsform des Hahnes dar. Die in Fig. 1 sichtbare Duschvorrichtung ist an den
    [0023] Sonnenkollektor 11 angeschlossen und mit dem mit einer Brauserosette versehenen Ständerrohr 5 ausgerüstet. Die Vorrichtung ist mit den Zulauf- und Austrittsrohren 1, 3, 4 sowie mit dem kombinierten Hahn 2 versehen. Aus den Schnittzeichnungen des kombinierten Hahnes
    [0024] 2 geht klar hervor (Fig. 2, 3 bis 5). dass der Hahn 2 mit einem eine Sackbohrung aufweisenden verdrehbaren Hahn- einsatz/Kükken 6 versehen ist, in dem zwei miteinander einen stumpfen Winkel einschlissenden Kalt- und Warmwas- sermischbohrungen 7 und 8 vorgesehen sind. Diese sind mit der Sackbohrung verbunden.
    [0025] Fig. 3 zeigt den Hahneinsatz 6 in geschlossener Stellung, Fig. 4 in der geöffneten und zugleich Misch¬ stellung. In den Fig. wurde der Weg des zur Zeichnungs- ebene senkrecht strömenden Kaltwassers mit "x" bezeich¬ net .
    [0026] Die gleiche Bezeichnung wurde auch in Fig. 5 an¬ gewandt.
    [0027] In der durch die Figuren dargestellten Position wird das Leistungskaltwaschwasser dem Warmwasser des Kollektorkreises nicht zugemischt. In dieser Position dient das zugeführte Kaltwasser lediglich zum Heraus¬ drücken des Warmwassers aus dem Kollektorkreis. Hier¬ bei liefert die Vorrichtung das zur Verfügung stehende wärmste Wasser.
    [0028] Die in Fig. 6 dargestellte Duschvorrichtung ist rr.it der in Fig. 7 detailliert dargestellten Hahnvari¬ ante ausgerüstet. Bei der in Fig. 7 dargestellten Hahn¬ variante 2' ist in dem Hahn ein sich an die Ein- und Austrittsrohre aufsitzend anpassender mit einem Gewin¬ de versehener Hahnkegel und in diesem ein dazu koaxi¬ ales zweckdienlicherweise mittels Gewinde verstellbares entgegengesetzt kegelförmiges Drosselelement vorgesehen. Bei der Fig. bezeichnet der voll ausgezogene Pfeil die Strömungsrichtung des Leitungskaltwassers , der umrahmend ausgezogene /leere/ Pfeil die des Warmwassers.
    [0029] Für die erfindungsgemässe an den Sonnenkollektor 11 angeschlossene mit der Breauserosette 5 versehene, zweckdienlich aus Kunststoff gefertigte, mit Ständer so- wie Kalt- und Warmwasser-Ein- und Austrittsrohren 1, 3, 4 versehene mit freiem Ausfluss funktionierende Gartendusch¬ vorrichtung ist demgemäss kennzeichnend, dass sie einer¬ seits einen das Herausdrücken des Warmwassers aus dem Sonnenkollektorkreis und gleichzeitig auch das Vermischen des Warm- und des Kaltwassers gewährleistenden kombinierten
    [0030] L Hahn 2 besitzt der mit einem sich an die Ein- und Aus¬ trittsrohre aufsitzend anschliessenden verdrehbaren Hahneinsatz/Kükken 6 mit einer Sackbohrung 9 und in der zur Sackbohrung senkrechten Ebene mit dieser in Verbindung stehende zwei miteinander einen stumpfen Winkel einschliessenden Bohrungen 7, 8 versehen ist; anderseits einen - das Herausdrücken des Warm.wassers aus dem Sonnenkollektorkreis und gleichzeitig auch das Mischen des Warm- und Kaltwassers gewährleistenden - kombinierten Hahn 2' besitzt, in dem ein mit Gewinde versehener Hahnkegel 6' und ein zu diesem koaxiales zweckdienlicherweise mittels Gewinde verstellbares entgegengesetzt kegelförmiges Drosselelerr.ent 10 an¬ geordnet ist. Die Arbeitsweise der erfindungsgemässen Vor¬ richtung ist, wie folgt. Beispiel 1
    [0031] Bei der in Fig.. 1 dargestellten Duschvorrich¬ tung ist an das Rohr 1 der mit freiem Ausfluss ar- beitenden Duschvorrichtung die Kaltwasserleitung an¬ geschlossen und das zugeführte kaltwasser wird durch den kombinierten Absperr- und Mischhahn 2 zum Teil in Richtung des Rohres 3 und von dort in den Sonnenkol¬ lektor geführt. Aus dem Sonnenkollektor drückt das Leitungswasser das Warmwasser durch das Rohr 4 in die Duschvorrichtung und gelangt so zum kombinierten Ab¬ sperr- und Mischhahn 2. Von hier gelangt mit dem ande¬ ren Teil der je nach Bedarf erforderlichen Kaltwasser¬ menge das gemischte /lauwarme/ Wasser in das mit der Rosette versehene Brauserohr 5. Wird der kombinierte Absperr- und Mischhahn 2 in die Sperrstellung nach Fig. 3 gebracht, so verschliesst das Hahnkükken 6 den Weg des Leitungskaltwassers.
    [0032] Gelangt das Hahnkükken /Einsatz/ 6 in die ver- drehte Stellung nach Fig. 4, so strömt ein Teil des Kaltwassers durch die Bohrung 9 in den Sonnenkollek¬ tor, der andere Teil des Kaltwassers durch die Bohrungen
    [0033] 7 und 8 hingegen zu dem aus dem Sonnenkollektor herausge¬ drückten Warmwasser. Gelangt das Hahnkükken durch' wei- teres Verdrehen in die Stellung gemäss Fig. 5, s"o hat das Kaltwasser keinen freien Weg in Richtung der Bohrung
    [0034] 8 und es erfolgt kein Zumischen von Kaltwasser.
    [0035] Bei der Duschvorrichtung nach Fig. 6 ist das Was- serleitungsnetz an die Rohrleitung 1 angeschlossen und das zugeleitete Kaltwasser wird durch den kombinierten Absperr- und Mischhahn 2' zum Teil in das Rohr 3 und von dort in den Sonnenkollektor geleitet.
    [0036] Aus dem Sonnenkollektor drückt der Kaltwasser¬ strom - mit der in Beispiel 1 beschriebenen Weise über- einstimmend - das Warmwasser durch das Rohr 4 in die
    [0037] Duschvorrichtung und es gelangt so zum kombinierten Hahn 2'
    [0038] Von hier gelangt das Warmwasser mit dem anderen Teil des jeweils er orderlichen Kaltwassers als Misch- wasser in das mit der Brauserosette versehene aus Kunst- stoff gestellte Ständerrohr 5'.
    [0039] Befindet sich das Drosselement 10 in vollkommen geöffnetem Zustand, so wird dem Warmwasser aus dem Son¬ nenkollektorkreis kein Kaltwasser zugemischt, wird je¬ doch das mit einem Gewinde versehene Drosselement 10 in Richtung der Sperrstellung verdreht, so kann Kaltwasser in laufend grösserer Menge dem Warmwasser zugemischt und so dem mit der Rosette versehenen Brauserohr zugeführt werden.
    [0040] IGIN
    权利要求:
    Claims P A T E N T A N S P R Ü C H E
    1. An Sonnenkollektor angeschlossene Gartendusch¬ vorrichtung mit kombiniertem Hahn und freiem Auslauf, die mit einem Ständerrohr, Brauserosette sowie Kalt- und Warmwasser-Ξin- und Austrittsrohren versehen ist, dadurch g e k ennz e i chnet , dass sie einen das Herausdrücken des Warmwassers aus dem Sonnenkolletor- kreis - und gleichzeitig das Vermischen des Warm- und Kaltwassers ebenfalss gewährleistenden kombinierten Hahn
    (2) besitzt, der mit einem sich an die Ein- und Austritts¬ rohre aufsitzend angepassten verdrehbaren, eine S_.ck- bohrung (9) auf eisenden Hahnkükken/Einsatz (6) und senk¬ recht zur Ebene der Sackbohrung mit dieser in Verbindung stehenden zwei miteinander einen stumpfen Winkel ein¬ schliessenden Bohrungen (7, 8) versehen ist.
    2. An Sor.nenkcllektor angeschlossene Gartendusch¬ vorrichtung mit kombiniertem Hahn und freiem Auslauf, die mit Ständerrohr, Brauserosette sowie Kalt- und Warm- wasser-Ein- und Austrittsrohren versehen ist, dadurch g e k e nnz e i c hnet , dass sie einen das Herausdrücken des Warmwassers aus dem Sonnenkollektorkreis und gleich¬ zeitig auch das 3rerr .isehen des V/arm- und des Kaltwassers gewährleistenden kombinierten Hahn 2' besitzt, der mit einem sich an die Ein- und Austrittsrohre aufsitzend an- schliessenden mit Gewinde versehenen Hahnkegel (6') und darin zu diesem koaxialen, entgegengesetzt kegelförmigen, zweckdienlich mittels Gewinde verstellbaren Droselement (10) versehen ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE3670326D1|1990-05-17|
    ES2008883A6|1989-08-16|
    AT51917T|1990-04-15|
    EP0259345B1|1990-04-11|
    AU6288886A|1987-09-28|
    BE1001454A5|1989-11-07|
    MA20890A1|1987-10-01|
    HU195552B|1988-05-30|
    FR2595431A1|1987-09-11|
    JPS63503004A|1988-11-02|
    PT84425A|1987-04-01|
    PT84425B|1989-10-04|
    AU584746B2|1989-06-01|
    EP0259345A1|1988-03-16|
    FR2595431B1|1990-03-16|
    IL81771D0|1987-10-20|
    CN87102440A|1987-11-11|
    KR870008560A|1987-10-19|
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    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    AT150803B|1935-11-22|1937-09-25|Paul Ing Westhauser|Mehrweghahn für Wasserleitungen.|
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    DE10220079A1|2002-05-04|2003-11-13|Gardena Mfg Gmbh|Duschvorrichtung|
    法律状态:
    1987-09-11| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AU BR DK FI JP NO SU US |
    1987-09-11| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT CH DE GB LU NL SE |
    1987-10-30| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1986905387 Country of ref document: EP |
    1988-03-16| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1986905387 Country of ref document: EP |
    1990-04-11| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1986905387 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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